Forum IP & Tax

Theorie und Praxis bei der Steueroptimierung von IP-Rechten


Gewerbliche Schutzrechte (IP-Rechte) stellen wesentliche Vermögenswerte dar und sind für viele Unternehmen eine wichtige und vielfach „bewegliche“ Einahmequelle. Insbesondere für Telekommunikations-, Medien- und Technologieunternehmen sind IP Rechte ein erheblicher Wertetreiber ihres Geschäftes.
 
Dies führt dazu, dass steuerplanerische Aspekte solcher IP-Rechte zunehmend an Bedeutung gewinnen. Bekannt geworden sind hierbei beispielsweise Strukturen von Starbucks, Google, Microsoft oder Apple, die vielfach über „Double Irish Sandwich“ Strukturen Gewinnpotential in niedrigbesteuerte Jurisdiktionen lenken.

Steuerplanerische Maßnahmen bei IP-Rechten werden unter anderem auch dadurch angetrieben, dass die Gesetzgeber in europäischen Staaten in den letzten Jahren erste Schritte unternommen haben, steuerattraktive Vergünstigungen für Forschungen und Entwicklung (wie die „patent box“ oder „innovation box“) einzuführen. Im nationalen und internationalen Steuerrecht wird dieser Entwicklung durch neue OECD-Vorgaben Rechnung getragen.

Neben der effizienten Verwaltung von IP-Rechten stellen steuerliche Planungstools für die Lizenzvergabe einen entscheidenden Bestandteil für die Nutzung und Verwertung von IP-Rechten dar. Laufende Betriebsprüfungen und Äußerungen der Finanzverwaltung lassen jedoch den Schluss zu, dass solche IP-Strukturen vermehrt in den Fokus von Betriebsprüfungen geraten werden.

Eine ganzheitliche steuerliche Betrachtung des Rechtsbereiches IP & Tax steht teilweise noch aus. Es ist auffallend, dass sich das deutsche Steuerrecht in der Vergangenheit nur vereinzelt mit den Steuerimplikationen von IP-Rechten beschäftigt hat. Bislang lag der Fokus auf Fragen der beschränkten Steuerpflicht und Quellensteueraspekten. Das Forum IP & Tax will hier eine Brücke schlagen, aktuelle Entwicklungen in der Schnittstelle von IP & Tax aufzeigen sowie Problembereiche aus Praxisberatung und Wissenschaft zusammenzuführen.

In diesem Forum finden Sie neben aktueller Rechtsprechung, Mustern, Studien, auch Strukturen praxisrelevanter Ansätze und weiterführende Links.

Prof. Dr. Patrick Sinewe

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